Güntzler: „OB Köhler muss endlich nachhaltiges Finanzierungskonzept für das Kuqua vorlegen.“

30.05.2018

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU) fordert ein nachhaltiges Finanzierungskonzept für das Kunstquartier-Projekt (Kuqua) ein. „Nachdem die Finanzierung der Baukosten -auch dank des bürgerschaftlichen Engagements  von Prof. Hans-Georg Näder- nunmehr anscheinend steht, muss Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler jetzt endlich ein nachhaltiges Finanzierungskonzept für die laufenden Betriebskosten vorlegen“, so Güntzler. Hier bleibe die Verwaltung derzeit jede Antwort schuldig. Auch in der letzten Woche konnten in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Kulturausschusses keine belastbaren Finanzdaten vorgetragen werden. „Jetzt wird es dafür höchste Zeit“, so der Bundestagsabgeordnete. Es ginge nicht nur darum die notwendigen Investitionen für das Projekt darzustellen. Auch der laufende Betrieb muss finanziell abgesichert werden.

Für die Investitionen in das Kuqua sind 4 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt worden. „Als Bundestagsabgeordneter erwartete ich jetzt zurecht ein nachhaltiges Konzept. Das Projekt kann nur dann für alle ein Gewinn werden, wenn klar ist, wer nachher für die laufenden Kosten aufkommt. Diese müssen endlich beziffert werden. Außerdem muss deutlich sein, wo das Geld herkommen soll. Hier brauchen wir Klarheit.“, so der CDU-Politiker.

Allein der Plan eine gGmbh zu gründen, um Sponsoren und Förderer für das Projekt zu werben, könne ein nachhaltiges Finanzierungskonzept nicht ersetzen. Bisher sei auch noch kein Förderer bekannt. Diese und die Tatsache, dass noch niemand Angaben über die Höhe der Betriebskosten machen kann, lassen befürchten, dass die Finanzierung zu Lasten anderer Kultureinrichtungen erfolgt. „Auch hier brauchen wir endlich valide Daten“, so Güntzler.

„Die fehlende Transparenz schafft Verunsicherung. Oberbürgermeister Köhler muss darlegen, wie der Betrieb des Kuqua langfristig finanziert werden soll. Denn der Betrieb wird wahrscheinlich immer defizitär sein“, so Güntzler. Und solange das nicht geklärt ist, dürfe die Investition nicht weiter vorangebracht werden.  Dies wäre mehr als leichtfertig und unverantwortlich. „Es darf keinen ungedeckten Scheck auf die Zukunft geben“.

„Wenn die langfristige Finanzierung gesichert ist, kann das Kuqua tatsächlich eine Bereicherung für die Stadt Göttingen sein“, so Güntzler. Aber die Stadt müsse jetzt ihre Hausaufgabe machen.