Stabile Verhältnisse braucht das Land

13.09.2017

Über seine Erfahrungen als Oppositionsführer unter einer rot-rot-grünen Koalition berichtete am 12. September 2017 Mike Mohring, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der CDU Thüringen. Seit mittlerweile 33 Monaten regiert dort eine rot-rot-grüne Landesregierung. In vielen Bereichen hat es sich seitdem zum Schlechteren gewendet. Im Bereich "Bildung" sakt Thüringen im nationalen Ranking ab. Bislang war das Bundesland mit an der Spitze im Bundesvergleich. Die Thüringer haben mit einem enormen Stundenausfall zu kämpfen. Rund 5,5 % der Schulstunden seien im vergangen Jahr im Freistaat ausgefallen. Dem Land fehlen die Lehrer. Diese wandern nach ihrer Ausbilung in andere Bundesländer ab. Das Vorhaben einer umfassenden Gebietsreform sei Gott sei Dank momentan gescheitert, so Mohring. Hier hatten Kommunen, Landkreise und die Opposition an einem Strang gezogen und konnten die Zwangsfusionen verhindern. Die Linkskoalition lege das Vorhaben aber nur auf Eis, da es einer der zentralen Reformvorhaben der Wahlperiode sei, sie will es 2021 wieder aufgreifen. Der Haushalt werde dadurch weiterhin belastet, statt die Notbremse zu ziehen und einzusehen, dass es innerhalb des Bundeslandes eigentlich keine Mehrheit für ein solch schwerschiegendes Projekt gebe.