Brandschutz in Niedersachsen zukunftsfest organisieren - CDU in Niedersachsen verabschiedet Maßnahmenkatalog

05.12.2019

„Die freiwilligen Feuerwehren und die Berufsfeuerwehren in Niedersachsen stehen in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Um die hohe Qualität und den flächendeckend in ganz Niedersachsen gut funktionierenden Brandschutz aufrechtzuerhalten, müssen wir schon heute die Rahmenbedingungen ändern und verbessern“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Göttingen, Fritz Güntzler, MdB. Die Niedersachsen CDU hat daher in der vergangenen Woche ein Maßnahmenpaket verabschiedet.

„Zukünftig werden die Einsätze aufgrund des Klimawandels und aufgrund neuer Bedrohungs- und Schadenslagen weiter zunehmen. Bei meinen zahlreichen Besuchen der Feuerwehren in Südniedersachsen hat sich gezeigt, wo die Probleme derzeit liegen und was sich die Feuerwehren für die Zukunft wünschen. Für die Freiwillige Feuerwehr in Landwehrhagen beispielsweise, die ich neben weiteren in diesem Jahr besuchte, ist vor allem die Belastung durch die Einsatzfälle auf Autobahnen und den Folgen aus dem daraus resultierenden Materialverschleiß sehr hoch. Auch den Wunsch nach mehr Rechtssicherheit für Versicherungsfälle und einem möglichen Fonds zur Unterstützung der Kommunen beim Ersetzen der Gerätschaften habe ich aus dem Gespräch dort vor Ort mitgenommen. Auch weniger Bürokratie, aber auch mehr Anerkennung waren immer wieder Stichworte. Dies alles ist in das Paket eingeflossen“, so der Abgeordnete.

Wichtigste Grundlage ist eine auskömmliche Finanzierung der Feuerwehren. Es ist beabsichtigt, den Landesanteil zu verstetigen, zu erhöhen und auf eine rechtlich gesicherte Grundlage zu stellen. Auch sollen die Kommunen im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes zweckgebunden finanziell unterstützt werden. Der Landesanteil soll bei der Anschaffung von Katastrophenschutzfahrzeugen durch den Bund im Niedersächsischen Haushalt verstetigt werden. Durch Verbesserung der Mittel kann auch die dringend benötigte Modernisierung der technischen Ausstattung und die Fortbildung der Feuerwehrmänner und -frauen vorangetrieben werden.

Des Weiteren soll die Nachwuchsgewinnung und Werbung für den ehrenamtlichen Einsatz durch konsequente Öffentlichkeitsarbeit forciert werden. Geplant sind zudem eine Reduzierung des Verwaltungsaufwands und ein optimaler Rechtsschutz zur Durchsetzung privater Ansprüche nach Einsätzen.

„Wir sind auf einen reibungslosen Einsatz unserer Feuerwehren angewiesen. Einen zukunftsfesten Brandschutz für Niedersachsen erhalten wir nur durch umfassende Neuerungen, die zeitnah umgesetzt werden“, so Güntzler.

 

Beschluss der CDU Niedersachsen: Brandschutz in Niedersachsen zukunftsfest organisieren!