Künstler und Kreative benötigen gezielte Hilfe - Güntzler: Kritik an Altmaier verfehlt – Gemeinsam Landesregierung in die Pflicht nehmen

23.04.2020

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU) begrüßt das Engagement seines Kollegen Thomas Oppermann (SPD) für die Kulturszene. "Ich freue mich, dass nun auch Thomas Oppermann auf den Kulturzug aufgesprungen ist", so Güntzler, der bereits die letzten Wochen immer wieder auf dieses Thema aufmerksam gemacht hatte. Er hatte auch einen entsprechenden Brief an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gerichtet (vgl. PM vom 8. April 2020). Eine Antwort stehe leider aber noch immer aus, so der Abgeordnete. 

Die Künstler und Kreativen sind unbestritten von der Corona-Krise besonders hart getroffen. "Unser Land Niedersachsen braucht seine Künstlerinnen und Künstler. Wir verfolgen daher dasselbe Ziel. Entscheidend ist es aber die Forderungen auch an der richtigen Stelle anzubringen." Die Kritik an Wirtschaftsminister Peter Altmaier weist Güntzler entschieden als verfehlt zurück. Zunächst seien erst einmal die Länder am Zug. Bayern, Baden-Württemberg und andere seien da schon viel weiter. Auch sei darauf hinzuweisen, dass Bundesfinanzminister Scholz (SPD) die entsprechende Vereinbarung mit den Ländern getroffen habe, die nun zu der misslichen Lage führe.

"Das Bundesfinanzministerium hat auch noch einmal heute im Finanzausschuss seine Auffassung bestätigt, dass die Solo-Selbstständigen die Grundsicherung für Selbständige in Anspruch nehmen sollen. Die Soforthilfen sind dafür nicht ausgelegt", so Güntzler nach der heutigen Sitzung. Die Lücken, die Oppermann zurecht beklagt, liegen in vorderster Linie in der Verantwortung von SPD-Finanzminister Scholz, der sich in dieser Frage bisher hartleibig zeigt. Es wäre gut, wenn Oppermann dort einmalig vorstellig werden würde. Aber dies sei nicht die Zeit für Parteien-Gezänk. "Wir brauchen dringend eine Lösung für die Betroffenen".

Fritz Güntzler sieht die nötigen Stellschrauben aber hauptsächlich an anderer Stelle. "Wir müssen hier gemeinsam klar die Landesregierung in die Pflicht nehmen. Da wünsche ich mir die Unterstützung vom Kollegen Oppermann. Andere Bundesländer haben das Problem rasch und unbürokratisch gelöst." Der Bund habe gerade für die Kleinunternehmen bereits 50 Mrd. EUR zur Verfügung gestellt. Davon seien auch schon fast 20% abgeflossen. "Aus diesem Grund habe ich  mich auch in einem Schreiben an den Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) mit der dringenden Bitte gewandt, einen unbürokratischen Soforthilfezuschusses für die Künstlerinnen und Künstler auch in Niedersachsen zu schaffen."