Monatsmagazin Fraktion direkt, Mai 2017

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60 Jahre nach Unterzeichnung der Gründungsverträge steht die Europäische Union vor ungeahnten Herausforderungen. So sind in einigen Ländern starke nationalistische Strömungen entstanden. Die Solidarität der EU-Staaten untereinander – zum Beispiel bei der Bewältigung der Flüchtlingsfrage –  lässt zu wünschen übrig.  Und schließlich verlässt mit Großbritannien erstmals ein Mitgliedstaat die EU.

Doch wir sehen an anderen Stellen auch eine Neubesinnung auf die europäische Idee. Woche für Woche gehen in Deutschland und anderen Mitgliedsländern Tausende Menschen für Europa auf die Straße, darunter viele junge Leute. Gut so, kann man da nur sagen. Wir müssen denjenigen, die Europa schlecht reden, etwas entgegensetzen.  Deshalb haben wir das Thema auch in »Fraktion direkt« aufgegriffen und zum Schwerpunkt gemacht.

Gleichwohl muss sich in der EU einiges ändern, wenn sie auch in Zukunft noch attraktiv sein will für die Bürger. Europa muss sich mehr auf die Dinge fokussieren, die die Mitgliedsländer nicht alleine regeln können, etwa den Schutz der Außengrenze, die Sicherung der weltweiten Handelsfreiheit oder große gemeinsame Forschungsprojekte und gute Rahmenbedingungen für Innovationen.

Stichwort: Innovationen. Eines dieser Innovationsfelder ist das automatisierte Fahren. Mit einer Änderung des Straßenverkehrsrechts haben wir im Bundestag nun die Voraussetzung dafür geschaffen, dass unsere Gesetze die technischen Neuerungen im Automobilbereich nicht ausbremsen.  Durch das automatisierte Fahren wird es in Zukunft deutlich weniger Staus, weniger Unfälle und weniger Umweltbelastungen geben, die Parkplatzsuche wird leichter werden. Auch dies beleuchten wir in »Fraktion direkt« ausführlich.

Digitalisierungs- und Automatisierungsprozesse betreffen nicht zuletzt die maritime Wirtschaft – den Seeverkehr, die Häfen, den Schiffbau und die Meerestechnik. Von Innovationen dort hängt ab, ob die maritime Wirtschaft in Deutschland international wettbewerbsfähig bleibt und die rund 400.000 Arbeitsplätze auf Dauer erhalten kann. Sie darin zu unterstützen ist der Unionsfraktion ein wichtiges Anliegen. Einen entsprechenden Antrag der Koalition hat der Bundestag verabschiedet. Begrüßt wird darin auch die ressortübergreifende »Maritime Agenda 2025« der Bundesregierung.  »Fraktion direkt« berichtet über Chancen und Herausforderungen, die die Industrie 4.0 für die maritime Wirtschaft darstellt.

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